Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 20.06.2006 - L 4 SB 30/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,12517
LSG Hamburg, 20.06.2006 - L 4 SB 30/05 (https://dejure.org/2006,12517)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 20.06.2006 - L 4 SB 30/05 (https://dejure.org/2006,12517)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 20. Juni 2006 - L 4 SB 30/05 (https://dejure.org/2006,12517)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,12517) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Erhöhung von 60 auf 70 - Rechtsschutzinteresse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Rechtsschutzbedürfnisses bei Geltendmachung eines Anspruchs auf Erhöhung des Schwerbehindertengrades von 60 auf 70; Kriterien für die Erhöhung eines Schwerbehindertengrades; Voraussetzungen eines Rechtsschutzbedürfnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rechtsschutzinteresse bei GdB-Erhöhung im Schwerbehindertenrecht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 279
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 06.10.1981 - 9 RVs 3/81

    Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht - Fernmeldegebühren -

    Auszug aus LSG Hamburg, 20.06.2006 - L 4 SB 30/05
    Auch das Bundessozialgericht - BSG - (Urteil vom 6. Oktober 1981, BSGE 52, S. 168, desgl. juris), dessen Rechtsprechung der Senat folgt, verlangt im Schwerbehindertenverfahren für Feststellungen der Versorgungsbehörden ein rechtlich geschütztes Interesse des Betroffenen.
  • LSG Bayern, 23.07.2004 - L 18 B 305/04

    Gewährung von Prozesskostenhilfe in einem Schwerbehindertenrechtsverfahren;

    Auszug aus LSG Hamburg, 20.06.2006 - L 4 SB 30/05
    Dem kann nicht entgegen gehalten werden, dass das (materielle) Gesetz mögliche Begünstigungen nicht voraussetze und daher dem Betroffenen ein uneingeschränktes Klagerecht einräume (Bayerisches LSG, Beschluss vom 23. Juli 2004, L 18 B 305/04 SB PKH; vgl. auch BSG, Urteil vom 16. März 1982, SozR 3870 § 3 SchwbG Nr. 14; dem folgend Schillings, "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit nach dem Schwerbehindertengesetz, Kommentar, Düsseldorf o.J., S. 278), weil eine GdB-Erhöhung in vielfältiger Weise Vorteile erbringen könne, auch wenn diese im Zeitpunkt der Entscheidung noch nicht konkretisierbar seien (vgl. Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz, Kommentar, 8. Aufl. 2005, vor § 51 Rdn. 16a).
  • LSG Berlin, 14.12.2004 - L 11 B 25/04

    Zuerkennung des Merkzeichens "H" (Hilflosigkeit); Recht auf Feststellung der

    Auszug aus LSG Hamburg, 20.06.2006 - L 4 SB 30/05
    Schließlich ist das Erfordernis eines Rechtsschutzbedürfnisses nicht deswegen entbehrlich, weil es sich bei den Entscheidungen der Versorgungsbehörden nach Schwerbehindertenrecht nicht um Gewährung von Sozialleistungen, sondern um die Anerkennung eines bestimmten Status handelt, dem Betroffenen also eine besondere Rechtsposition eingeräumt wird (vgl. LSG Berlin, Beschluss vom 14. Dezember 2004, L 11 B 25/04 SB).
  • LSG Hamburg, 20.06.2006 - L 4 SB 2/04

    Streit über den Grad der Behinderung (GdB) des Klägers sowie über die Frage des

    Was die Feststellung eines GdB von mehr als 50 (im Wege der Verpflichtungsklage) betrifft, ist allerdings das Rechtsschutzbedürfnis fraglich (dazu eingehend Urteil des Senats vom heutigen Tage im Verfahren L 4 SB 30/05).
  • SG Oldenburg, 28.08.2007 - S 1 SB 2/05
    Jede Rechtsverfolgung bedingt ein Rechtsschutzinteresse (vgl. Beschluss des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg vom 05. Juli 1999, abgedruckt in Breithaupt 199, 1093, Urteil des LSG Hamburg vom 20. Juni 2006 - L 4 SB 30/05).
  • SG Oldenburg, 31.05.2007 - S 11 SB 339/04
    Hinsichtlich der Zulässigkeit bestehen zwar nach der neuesten Rechtsprechung Bedenken, da ein entsprechendes Rechtsschutzbedürfnis bei einer Erhöhung des GdB´s von 50 auf 60 fraglich erscheint (vgl. u. a. LSG Hamburg, Urteil vom 20.06.2006, L 4 SB 30/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht